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am 5. Mai

Was zum Teufel ist TiSA?

Karin Lehmann, Markus Koza - Wieder so etwas wie CETA oder TTIP? Genau. Diesmal sind die öffentlichen Dienstleistungen im Privatisierungsfokus internationaler Konzerne. Seit 5 Jahren steht die EU darüber in Geheimverhandlungen mit 22 Ländern, wie z.B. den USA, Türkei, Kanada, Mexico und Australien.

TiSA ist die Abkürzung für "Trade in Services Agreement", übersetzt Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. Ziel dieses Abkommens ist es, Handelshemmnisse im Dienstleistungssektor zu beseitigen. Den Markt also zu liberalisieren. Es geht dabei nicht nur um private Leistungen von ArchitektInnen, SteuerberaterInnen oder um Software-Entwicklung. Im Fokus stehen vielmehr Dienstleistungen, die von Bund, Ländern und Gemeinden für uns bereitgestellt werden: Wasser- und Abfallentsorgung, Schulen, Universitäten, Spitäler, Altenheime, öffentlicher Verkehr, Kranken- und Sozialversicherung. Mit TiSA sollen diese Versorgungsleistungen für InvestorInnen geöffnet werden.

Soll öffentliches Gut privatisiert werden, weil es dann billiger wird?

Nach Meinung der Grünen auf keinen Fall. Internationale Beispiele zeigen, daß privatisierte Daseinsvorsorge, Gesundheit, Bildung und Mobilität teurer werden, nicht billiger. Denn gewinnorientierte InvestorInnen sind ihren Aktionären verpflichtet, nicht den BürgerInnen. Aus diesem Grund ist auch mit erhöhtem Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen der Menschen im Dienstleistungssektor zu rechnen. Dort wird es in erster Linie die Frauen treffen.

Dazu kommen TiSA-Klauseln, nach denen einmal umgesetzte Liberalisierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden können! Daher fordern wir Grüne, dass öffentliche Dienstleistungen im Bereich der öffentlichen Hand bleiben müssen, denn nur sie garantiert die Versorgung der Bevölkerung unter Beachtung sozialer und ökologischer Kriterien.


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Monika Vana

Attac