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am 26. Juni

Ist die Operngasse eine Wohnzone?

Manfred Itzinger - Ist die Operngasse eine Wohnzone? Wenn die Operngasse eine Wohnzone ist, warum gilt dort nicht das selbe Prinzip für Kurzzeitvermietungen wie in der Schleifmühlgasse?

Die Baubehörde hat in der Operngasse für einige Wohnungen eine Genehmigung für touristische Kurzzeitvermietung erteilt. Wie sich jetzt herausstellt, entspricht dies nicht dem Flächenwidmungsplan.

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Im Bauausschuss am 23.09.2020 sollten in der Schleifmühlgasse  sechs Wohnungen für die kurzzeitigen touristische Vermietung umgewidmet werden. Dies wurde von allen Fraktionen abgelehnt. Gleich ums Eck in der Operngasse gibt es Wohnungen, die schon seit einigen Jahren touristisch, also kurzfristig, vermietet werden. Dort gilt der gleiche Flächenwidmungsplan. Die Baupolizei war der Ansicht, dass die Wohnzone in der Operngasse nicht gilt und eine Umwidmung daher nicht erforderlich war.

ÜBERPRÜFUNG DER AUSLEGUNG DER BAUBEHÖRDE​

Der Text im Flächenwidmungsplan 6404 bezüglich Wohnzone lautet:

In den als Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien ausgewiesenen Bereichen ist, mit Ausnahme der Bauplätze an Straßenzügen von Bundesstraßen und Hauptstraßen gemäß der Verordnung des Gemeinderates betreffend die  Feststellung der Haupt- und Nebenstraßen (Verlautbart im Amtsblatt der Stadt Wien vom 19. September 1996, Nr. 38) nur die Errichtung von Wohngebäuden zulässig, in denen nicht weniger als 80 v. H. der Summe der Nutzfläche der Hauptgeschosse jedoch unter Ausschluss des Erdgeschosses  Wohnzwecken vorbehalten sind.

Die Formulierung im Flächenwidmungsplan ist mehr als kompliziert. Wir Grünen waren nicht ganz der Meinung der Baupolizei und ersuchten den Grünen Rathausklub, diese Auslegung überprüfen zu lassen.

ERGEBNIS DER ÜBERPRÜFUNG DURCH DIE MA 21

Das Ergebnis der MA 21 besagt, dass nur im Falle eines Neubaus an Bundesstraßen und Hauptstraßen ein reines Bürogebäude errichtet werden kann und keine einzige Wohnung zwingend notwendig ist. Dies gilt sowohl für die Operngasse als auch für die Schleifmühlgasse.

UNTERSCHIEDLICHE ENTSCHEIDUNGEN DER BAUBEHÖRDE

Obwohl für die Operngasse der gleich Flächenwidmungsplan gilt wie für die Schleifmühlgasse, hat die Baubehörde also unterschiedlich entschieden. Richtig kann nur eine von beiden sein und eine dieser Entscheidung muss revidiert werden! Auch eine Entscheidung muss nicht immer richtig sein. Erst durch das aufmerksame Nachforschen der Grünen wurde dieser Widerspruch aufgezeigt und der Fall ins Rollen gebracht.